Rechtsstaat des Tages

Die USA

Die vom neuen US-Präsidenten George W. Bush versprochene Rückbesinnung auf die amerikanischen Werte zeigt bereits wenige Tage noch seiner Amtseinführung erste Früchte. Der Senat des US Staates Virginia erklärte Ende vergangener Woche eine Regelung der Stadt Fairfax für zulässig, mit der den Bürgern und ihren Gästen das Nächtigen in anderen Räumen als dem Schlafzimmer verboten wird.

Senator Leslie Byrne begründete die Entscheidung mit dem sinkenden Immobilienwert in Gegenden mit übermäßig genutzten Hausern, dem unmäßigen Gebrauch von Parkraum durch viele Gäste und einer möglichen Belästigung der Nachbarn. Wie die Schlafverordnung gegen die auf 80000 geschätzten notorischen Wohnzimmer- und Kuchenschläfer im Distrikt Fairfax durchgesetzt werden soll, ist bisher ebensowenig bekannt wie das vorgesehene Strafmaß. Wer Bush kennt, kann sich durchaus den Einsatz der Nationalgarde sowie die Verhängung der Todesstrafe gegen notorische Falschschläfer vorstellen.

Auf ähnlich drakonische Maßnahmen müssen sich in Zukunft auch die Importeure von Schweizer Käse gefaßt machen. Am 22. Februar tritt eine neue Norm der US-Landwirtschaftsbehörde in Kraft. Die Standardgröße der Löcher beim Swiss Cheese und beim Emmentaler Cheese wird dann von von etwa zwei auf einen Zentimeter halbiert. Becky Unkenholz, Sprecherin der US-Landwirtschaftsbehörde, erklärte dazu, daß kleinere Locher angesichts der hohen Geschwindigkeiten der  automatischen Schnittmaschinen weniger Abfälle entstehen ließen. Nun drohen diplomatische Verwicklungen. Die Schweiz setzt sich gegen die neue Norm zur Wehr, weil diese ihrer Auffassung nach gegen den Lebensmittelkodex der  Weltgesundheitsorganisation (WHO) verstößt. Ob nunmehr ein Militärschlag gegen die unbotmäßigen Eidgenossen geplant wird, konnte bisher nicht in Erfahrung gebracht werden.

(balc)